Letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr und die Agenda war auch nicht so lang.
Unser Haarer Bürgermeiste Dr. Andreas Bukowski begrüßte alle Anwesenden und machte mit einem Schmankerl an gebrannten Weihnachtsmandeln in bayerischer Umverpackung (natürlich aus Papier), seinen Dank an alle Gemeinderatsmitglieder ersichtlich.
…so begann es um 19.00 Uhr…..
Insgesamt gehe ich nun in meinem kurzen chronologisch verlaufenden Überblick des Abends nur auf die wichtigsten Informationen ein und versuche dies so kurz und knapp wie möglich zu dokumentieren. Sollten sich dazu noch intensivere Fragen auftun, bitte ich Euch gerne hier auf der Homepage eine E-Mail zu schreiben. Gerne beantworten wir diese dann individuell.
Losgelöst von der Tagesordnung durfte sich Herr Martin Schrüfer, ab Anfang 2023 neuer Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, persönlich vorstellen.
Er löst damit -Ute Dechent- die bisherige Chefin der Öffentlichkeitsarbeit und persönliche Referentin des Bürgermeisters ab, da sie in ihren verdienten Ruhestand wechselt.
Herr Martin Schrüfer absolvierte zwischen 1996 bis 1998 ein Volontariat zum Redakteur an der Paussauer Neuen Presse, bekleidete danach verschiedene Chefredakteur-Positionen und wird unsere Gemeinde Haar ab 1.1.2023 mit seiner Expertise bereichern. Wir freuen uns auf diesen Experten und wünschen viel Erfolg sowie ein gutes Händchen, damit Haar nur die besten Schlagzeilen veröffentlichen kann, darf und wird!
Beim Tagesordnungspunkt 4 ging es um zwei Beschlüsse (Bebauungsplan 30A, 30B), die für einen Teilbereich südlich der Brunnerstraße (ehem. Gärtnerei Linner) zur einstimmig angenommenen Abstimmung kamen.
Im Punkt 5 ging es um einen Antrag auf Nutzungsänderung einer Ladenfläche in eine Radiologie Praxis in der Münchener Str. 11.
Persönlich stellte Herr Dr. med. Samer Ismail die Vorteile seiner zu eröffnenden Radiologie Praxis in dieser Raumfläche vor. Es soll eine barrierefreie Praxis mit einem der modernsten MRTs dort eröffnet werden. Die Vorteile für unsere Gemeinde Haar lagen nach diesem interessanten Vortrag eindeutig auf der Hand und so wurde dem nachträglichen Nutzungsänderungs-Antrag für diese Räumlichkeit von allen anwesenden Gemeinderatsmitgliedern einstimmig zugestimmt.
Jedoch wurde im Anschluss an diese Zustimmung darauf hingewiesen, dass solch ein Vermieter-Vorgehen zukünftig anders behandelt werden wird. Hier in diesem speziellen Fall wurde schon vor 1 ½ Jahren ein Mietvertrag abgeschlossen, hohe Geräte-Investitionen des Mieters getätigt, wohlwissend einer noch nicht erteilten Nutzungsänderung der bestehenden Ladenfläche in eine Praxis.
In einem kurzen persönlichen Interview hatte ich abschließend noch die Gelegenheit mit Herrn Dr. Ismail, der sichtlich erleichtert war, zu reden. Er freut sich nun auf die baldige Eröffnung in Haar mit einem tonnenschweren Kernspinn, welches eines der modernsten MRTs mit einer übergroßen „Röhre“ für alle Patienten (Kasse und Privat) sein wird.
Dem Tagesordnungspunkt 6 wurde einstimmig zugestimmt, zur Aktualisierung der Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neunjährigen Gymnasium (G9).
Ebenso einstimmige Zustimmung zum Punkt 7: „Beteiligungsbericht über die gemeindlichen Unternehmen 2021“.
Mit dem Tagesordnungspunkt 8 – Bericht über wichtige Angelegenheiten des Kommunalunternehmens Wohnungsbau Haar AdöR hat sich der Verwaltungsrat schon ausführlich beschäftigt gehabt. Es kam zu einer einstimmigen Zustimmung.
Letzter abzustimmender Part Nr. 9 beschäftigte sich damit, dass eine unbefristete Zulassung von Hybridsitzungen zur Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung möglich wird, dem alle Anwesenden zustimmten. Kurz davor meldetet sich CSU-Gemeinderat Christian Doerr zu Wort, der den §22 in der Geschäftsordnung zeitlich anpassen lassen möchte. Bisher musste man sich zur externen Zuschaltung bis zum vorherigen Freitag 12.00 Uhr angemeldet haben, was bei plötzlich möglich aufkommenden Erkrankungen oft nicht möglich gewesen war. Sinnvoll sei eine Abänderung der Zeitfrist in §22 auf nur 1 Tag vor der Sitzung nämlich Montag 12.00 Uhr, dem die Gemeinde aufgrund nun ausreichender digitaler Erfahrung zubilligte.
Unter Punkt 10 Verschiedenes erläuterte, auf Anfrage, der Bürgermeister kurz den Sachverhalt am Südteil des Haarer S-Bahnhofes. Die DB wird im Herbst 2023 den Kiosk aus Eigenmitteln erneuen. Die Gestaltungsfläche südlich des Bahnhofareals wird unabhängig davon, in einem freien Wettbewerb eine Neugestaltung erfahren.
Zusätzlich wird -wie in anderen Sitzungen schon bekannt gegeben- die Gemeinde Haar, die Sanierung der bestehenden Toilettenanlagen aus eigenen Haushaltsmitteln vornehmen lassen inklusive regelmäßiger Reinigungen.
Haar kann sich nun auf eine zukunftsnahe positive Neugestaltung des südlichen Bahngeländes freuen.
Kurz wurde dann über die Sitzordnung des Gemeinderates für die jährlich stattfindende Bürgerversammlung diskutiert, wobei aufgrund dessen nun in 2024 für die Gemeinderäte in der ersten Reihe eine namentliche Reservierung vorgesehen werden soll. Diese dürfen sich aber gerne auch einen anderen Platz suchen und sich so „unter“ die Gemeinde mischen; ganz nach dem Motto: „ das Ohr am Bürger“.
Andererseits fand Andreas Bukowski die vorgetragene Idee, dass die Gemeinderäte in vorderer Reihe mit Gesicht zum Publikum sitzen könnten im Sinne: „Gemeinderäte dürfen auch antworten“ überlegenswert.
Wir -Bürger- lassen uns für die nächste Bürgerversammlung diesbezüglich gerne überraschen, wer nun wo sitzen wird…
Der Bürgerfrage-Punkt beinhaltete zum einen die Bitte darüber nachzudenken, dass zukünftig auch vorher angemeldete Gäste an Hybridsitzungen des Gemeinderates teilnehmen dürfen sowie der Hinweis, dass leider einige aktuell in Haar befindliche Baustellen zur Verlegung von Glasfaser nicht ordentlich (z.B. unebene Pflastersteine, Schmutz) hinterlassen wurden.
Zu diesem letzten Punkt motivierte Andreas Bukowski, dies als eine wichtige Bürgerinformation bitte immer der Gemeinde mitzuteilen, um eine schnellstmögliche Verbesserung umzusetzen.
Damit war der öffentliche Teil beendet und diesmal sogar insgesamt für das Jahr 2022.
Frohe Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins 2023
wünscht (Autorin) Eva Schlensok